Initiative "Pogrom 91"

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Caren Lay, Mitglied des Bundestages (Die Linke): Buergerbuero in Hoyerswerda mit gesundheitsgefaehrdender Chemikalie angegriffen

Nach der antirassistischen Demonstration “Keine Ruhe für Hoyerswerda!” wurde das Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Caren Lay (Die Linke) erneut Ziel von Neonazis. Am Abend des 22. September beschmierten sie den Briefkasten und die Fensterscheiben des Büros mit einer Flüssigkeit, die Glasscherben enthielt. “Die Polizei geht davon aus, dass es sich um zerstoßene Neonröhren handelt, die gesundheitsgefährdend sind und damit der Tatbestand der versuchten Körperverletzung vorliegt”, so Caren Lay in einer Pressemitteilung. In der selben Nacht griffen Neonazis auch das soziokulturelle Zentrum “Kulturfabrik” an. Bereits vor der Demonstration war das Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Caren Lay (Die Linke) in Hoyerswerda mehrfach von Neonazis beschmiert worden.

Bürgerbüro mit gesundheitsgefährdender Chemikalie angegriffen

Am Abend des 22. Septembers wurde das Bürgerbüro der Abgeordneten und stellvertretenden Parteivorsitzenden Caren Lay erneut von Unbekannten beschädigt. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE):

„Mit den vielzähligen Vorfällen den letzten Wochen, welche von Aufklebern über Schmierereien bis hin zu Hakenkreuz-Bemalungen reichten, erreichten die Übergriffe auf mein Büro eine neue Quantität.

Eine neue Qualität ist es aber, eine Flüssigkeit auf die Fensterscheiben und den Briefkasten aufzubringen, die Glasscherben enthält. Die Polizei geht davon aus, dass es sich um zerstoßene Neonröhren handelt, die gesundheitsgefährdend sind und damit der Tatbestand der versuchten Körperverletzung vorliegt.

Ich bin erschüttert darüber, dass die Täter vor versuchter Körperverletzung nicht halt machen und sorge mich um meine Mitarbeiterin und die Genossen vor Ort.

Ich gehe klar davon aus, dass dieser Zwischenfall rechtsmotiviert ist und im Zusammenhang mit der antifaschistischen Demonstration steht, die am Sonnabend in Hoyerswerda stattgefunden hat. Auch die Zwischenfälle an der Kulturfabrik (KuFa) sprechen eine klare Sprache.“

Die Lausitzer Rundschau und die Sächsische Zeitung berichteten über den Vorfall.

Pressemitteilung: Naziangriff auf soziokulturelles Zentrum in Hoyerswerda nach antirassistischer Demonstration - Konzert unter Polizeischutz

20 bis 25 Neonazis haben in der Nacht von Samstag zu Sonntag das soziokulturelle Zentrum Kulturfabrik in Hoyerswerda angegriffen, in dem ein Konzert stattfand. Wenige Stunden zuvor waren 500 Menschen zu einer antirassistischen Demonstration unter dem Motto „Keine Ruhe für Hoyerswerda!“ in der Stadt.

Ein Augenzeuge, der zu seinem Schutz nicht namentlich genannt werden möchte, berichtete gegenüber der Initiative „Pogrom 91“ und der Kampagne „Rassismus tötet!“ zu dem Überfall: „Gegen 22:45 Uhr erschien plötzlich eine Gruppe von ca. 20-25 Personen des rechtsextremen Spektrums - einige unter ihnen vermummt - die in einem Block auf den Haupteingang der Kulturfabrik zukamen. Die Stimmung war sehr aggressiv und der Eindruck war, dass eine Stürmung der Veranstaltung unmittelbar bevor stand. Da die Neonazis von einer Stürmung der Veranstaltung absahen, entstand der Eindruck, dass Sie es auf einschüchternde Präsenz sowie gezielt auf Personen abgesehen hatten, die ihnen vorher im Zusammenhang mit der Demonstration in Hoyerswerda aufgefallen waren. Ein Mitarbeiter der Kulturfabrik berichtete später, dass er über die Aggressivität der Gruppe schockiert war, die noch über die Reihe von Polizisten/innen hinweg versucht hatten, einzelne Personen zu schlagen und zu bedrohen. Ein Teil der Gruppe soll wohl noch bis ca. 2 Uhr nachts grölend und unter polizeilicher Beobachtung durch die Neustadt von Hoyerswerda gezogen sein.“

Die Demonstration „Keine Ruhe für Hoyerswerda!“ in Erinnerung an das rassistische Pogrom von 1991 wurde ebenfalls von Neonazis gestört. An einem der Wohnblöcke, an dem 1991 der rassistische Mob tobte, sang eine Gruppe von etwa 25 Neonazis lautstark das volksverhetzende sogenannte U-Bahn-Lied: „Eine U-Bahn von Hoyerswerda bis nach Auschwitz bauen wir“. Zwei Personen zeigten vom Balkon einer Wohnung den Hitlergruß.

Dazu Martin Peters, Pressesprecher der Kampagne „Rassismus tötet!“: „Es ist bezeichnend, dass auch 21 Jahre nach dem rassistischen Pogrom, Neonazi-Gewalt und –Lifestyle in Hoyerswerda zur Stadt dazugehören. Die Neonazis, welche die Kulturfabrik angegriffen haben, sind die Erben des Pogroms von 1991. Daher werden wir auch weiterhin kontinuierlich Rassismus und rechten Einstellungen offensiv entgegentreten – dazu gehört auch die Erinnerung an das rassistische Pogrom von 1991. Wir fordern, dass sich auch Stadt und Zivilgesellschaft eingestehen, dass es in Hoyerswerda immer noch Rassismus und Neonazis gibt. Weil Stadt und Zivilgesellschaft rechte Aktionen immer wieder relativieren und verharmlosen, sind sie mit dafür verantwortlich. Wir fordern von ihnen deshalb, sich klar gegen den Rassismus und die Neonazis in ihrer Stadt zu positionieren – damit diese Aufgabe nicht wieder 500 angereiste Demonstrierende für sie übernehmen müssen.“

Pressemitteilung: 500 auf Gedenkdemo an Hoyerswerda 1991, Neonazis singen volksverhetzendes „U-Bahn“-Lied

500 Menschen haben heute in Hoyerswerda für ein Denkmal an das rassistische Pogrom von 1991 und für eine Entschädigung der Betroffenen demonstriert. In Redenbeiträgen wurde der rassistische Polizeimord an Oury Jalloh in Dessau, rassistische Gewalt in Deutschland und die Situation von Flüchtlingen thematisiert. Die Demonstrierenden erinnerten mit Rufen wie „Wo wart ihr 91?“ daran, dass 1991 nicht nur offensichtliche Neonazis, sondern auch vermeintlich ganz normale Hoyerswerdaerinnen und Hoyerswerdaer die Wohnheime der Flüchtlinge und Vertragsarbeiterinnen und Vertragsarbeiter angriffen haben.

Neonazis hatten über Facebook und Schmierereien in der Stadt angekündigt, die Demonstration zu stören. Am ehemaligen Vertragsarbeiterheim in der Albert-Schweitzer-Straße bepöbelten etwa 25 von ihnen die Demonstrierenden. Sie sangen unter anderem das volksverhetzende U-Bahn-Lied: „Eine U-Bahn von Hoyerswerda bis nach Auschwitz bauen wir“.

Mathias Buchner, Pressesprecher der Initiative „Pogrom 91“ kommentierte: „Es war schon vor unser Demo ein großer Erfolg, dass 1991 in den Hoyerswerdaer Medien tagelang ein Thema war. Bevor wird die Ereignisse im vergangenen Jahr erstmals aufgegriffen hatten, wurde 20 Jahre lang dazu geschwiegen. Dass 500 Menschen unter anderem aus Berlin, Dresden, Leipzig, Cottbus, Rostock und Mölln angereist waren, bestärkt uns in unseren Forderungen. Auch wenn es Bürgermeister, Stadtrat und Sächsische Zeitung gern leugnen: Nazis sind in Hoyerswerda sofort vor Ort, wenn ihre rechte Hegemonie zum Beispiel mit einer antirassistischen Demonstration gebrochen wird. Wir werden auch im nächsten Jahr wieder in Hoyerswerda sein: damit das rassistische Pogrom von 1991 nicht wieder in Vergessenheit gerät.“

Pressemitteilung: Neonazis machen gegen Gedenkdemonstration am 22. September mobil

Neonazis mobilisieren zu Gegenaktionen gegen die morgen stattfindende Demonstration „Keine Ruhe für Hoyerswerda!“ der Initiative „Pogrom 91“ und der Kampagne „Rassismus tötet!“. Wie die Kampagne „Rassismus tötet!“ auf ihrer Internetseite schreibt, kursiere auf sozialen Netzwerken im Internet seit drei Wochen ein Aufruf, dass man „Linken Zecken“ zeigen wolle, „das Hoyerswerda in nationaler Hand bleibt“. „Wir werden keine Mühe scheuen die linken Idioten an ihrem Aufmarsch zu hindern oder eine spontane Gegendemo zu initiieren […] Wir müssen hier unbedingt ein Zeichen setzen, damit Hoyerswerda nicht im roten Sumpf unserer Volksverräter untergeht.“, so die Neonazis. Caren Lay, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, sieht sich ebenfalls Bedrohungen ausgesetzt. In einer gestern veröffentlichen Pressemitteilung schreibt sie: „Mein Büro ist in den letzten 2 Wochen mehr als zehnmal Ziel von rechten Angriffen geworden. Diese reichen vom Anbringen von Aufklebern von ,Autonome Nationalisten Hoyerswerda‘ und ,Freies Netz‘ über das Besprühen des Briefkastens bis hin zu Hakenkreuz-Schmierereien auf den Fensterscheiben“.

Als im vergangenen Jahr drei Betroffene des rassistischen Pogroms von 1991 in Hoyerswerda zu Besuch waren, wurde ihnen von Neonazis mit Gewalt gedroht. Eine Schweigeminute für Mordopfer rechter Gewalt auf einer Demonstration der Initiative „Pogrom 91“ wurde 2011 von Neonazis mit Parolen gestört, sie versuchten außerdem, die Demonstrierenden anzugreifen. Zuvor hatten die Neonazis auf Facebook zu Störaktionen mobilisiert.

Der Pressesprecher der Initiative „Pogrom 91“ Mathias Buchner dazu: „Hoyerswerda hat auch 2012 ein Problem mit Neonazis. Dieses Problem klar zu benennen, wäre ein wichtiger Schritt, ihm offensiv zu begegnen. Damit haben viele öffentliche Akteure in Hoyerswerda Schwierigkeiten und Verdrängung haben sie bereits 1991 gelernt – bis heute weigert sich u.a. der Bürgermeister und der Stadtrat die Ereignisse vom September 1991 als das zu benennen, was sie waren: ein rassistisches Pogrom. Wir fordern eine selbstkritische Auseinandersetzung statt Image- und Standortpolitik. Wir fordern ein Denkmal an das rassistische Pogrom und wollen darauf nicht noch ein weiteres Jahr warten, denn bereits vor genau einem Jahr haben drei Betroffene von 1991 die Forderung nach einem Denkmal an den Bürgermeister herangetragen. Wir fordern eine Entschädigung der Betroffenen von 1991.“

Die Demonstration „Keine Ruhe für Hoyerswerda“ beginnt am Samstag, den 22. September, um 15 Uhr am Bahnhof Hoyerswerda. Sie sind herzlich dazu eingeladen. Wir bitten alle interessierten Journalist_innen, sich am Lautsprecherwagen zur Akkreditierung zu melden. Dort erhalten sie auch Pressemappen. Wir stehen Ihnen vor und während der Demonstration jederzeit für Pressegespräche zur Verfügung.

Neonazis bedrohen Demo am 22. September - taeglich Schmierereien am Buero von Bundestagsabgeordneter Caren Lay (Die Linke)

Wie die Kampagne “Rassismus tötet!” auf ihrer Internetseite schreibt, machen Neonazis gegen die antirassistische Gedenkdemonstration “Keine Ruhe für Hoyerswerda” mobil. Seit rund drei Wochen kursiere auf sozialen Netzwerken ein Aufruf, der ankündigt, dass man den „Linken Zecken“ zeigen wolle, „das Hoyerswerda in nationaler Hand bleibt“. „Wir werden keine Mühe scheuen die linken Idioten an ihrem Aufmarsch zu hindern oder eine spontane Gegendemo zu initiieren […] Wir müssen hier unbedingt ein Zeichen setzen, damit Hoyerswerda nicht im roten Sumpf unserer Volksverräter untergeht.“, hieß es aus Kreisen der Neonazis. In der Innenstadt ist zudem der Schriftzug „Aufmarsch am 22.09. verhindern! NS Hoy“ zu lesen.

Caren Lay, Bundestagsabgeordnete für die Linkspartei, schildert in einer Pressemitteilung zwei Tage vor der Demonstration "Keine Ruhe für Hoyerswerda" die Zustände, mit denen Sie sich in Hoyerswerda konfrontiert sieht:

Täglich Nazischmierereien am Bürgerbüro der LINKEN in Hoyerswerda

Zu den vermehrten Übergriffen auf ihr Bürgerbüro in Hoyerswerda erklärt die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Caren Lay:

Mein Büro ist in den letzten 2 Wochen mehr als zehnmal Ziel von rechten Angriffen geworden. Diese reichen vom Anbringen von Aufklebern von “Autonome Nationalisten Hoyerswerda” und “Freies Netz” über das Besprühen des Briefkastens bis hin zu Hakenkreuz-Schmierereien auf den Fensterscheiben.

Unter diesem Gesichtspunkt ist es unbegreiflich, dass der Überfall vom 2. Mai dieses Jahres auf mein Büro verharmlost wird. Während einer Beratung mit einer örtlichen Initiative wurde am hellichten Tage von Jugendlichen mein Wahlkreisbüro angegriffen und der Hitlergruß gezeigt. Dieser Vorfall wurde und wird von den zuständigen Polizeibehörden als nicht rechtsmotiviert eingestuft. Diese auch in der Presse verlautbarten Äußerungen, die einen politischen Hintergrund ausschließen, sind indiskutabel. Die Behörden dürfen bei ihrer Beurteilung dieser und ähnlicher Zwischenfälle auf dem rechten Auge nicht blind sein.

Auch diese Vorkommnisse mahnen uns weiter: keinen Fußbreit den Faschisten. Wir werden uns in unserer politischen Arbeit vor Ort nicht einschüchtern lassen.

Pressemitteilung: Bundesweite Aktionen zum 21. Jahrestag von Hoyerswerda - Kritik an morgen erscheinender Erklaerung des Stadtrats

Antirassistische Gruppen haben am gestrigen Montag bundesweit mit Aktionen an den 21. Jahrestag des rassistischen Pogroms von Hoyerswerda erinnert. In Berlin, Dresden und Göttingen wurden Videokundgebungen veranstaltet, bei denen auf öffentlichen Plätzen Filmszenen aus Hoyerswerda gezeigt wurden. In Paderborn, Rostock und Cottbus fanden Vorträge statt.

Am morgigen Mittwoch erscheint eine gemeinsame Erklärung aller Fraktionen des Stadtrates und des Oberbürgermeisters mit der Überschrift „Hoyerswerda ist und bleibt ein Ort der Vielfalt“. In dem Schreiben weisen die Stadträte auf die zahlreichen „Projekte, Aktionen und Initiativen – für Demokratie, Toleranz und Vielfalt, gegen Rechtsextremismus und Ausländerhass“ hin, die in Hoyerswerda bestünden. In dem Brief heißt es außerdem: „Ganz entschieden wenden wir uns aber gegen die Bezeichnung als Pogrom, da dieser Begriff fest mit der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus verbunden ist.“ Überregionale Medien und Aktionsgruppen würden „die Stadt Hoyerswerda und uns alle (…) verunglimpfen“.

Daran kritisiert Mathias Buchner von der Initiative „Pogrom 91“: „Uns freut jedes Engagement gegen Neonazis und Rassismus. Wir machen darüber hinaus nicht jeden einzelnen Bürger Hoyerswerdas für die Ereignisse von 1991 oder für aktuelle Neonaziprobleme verantwortlich. Allerdings wollen wir daran erinnern, dass es 1991 hunderte vermeintlich ganz normaler Hoyerswerdaer waren, die vor den Heimen applaudierten und tausende Andere untätig zu- oder wegsahen. Wir fragen den Stadtrat, warum ausgerechnet die Kritik von Medien und antirassistischen Gruppen am Umgang mit 1991 der Anlass für eine fraktionsübergreifende Erklärung ist? Schließlich war den Stadträten die Bedrohung von Jugendlichen der Linksjugend Ende August von einer mit einem Messer bewaffneten Gruppe Neonazis keine Stellungnahme wert. Ebenso wenig der erneute Angriff von Neonazis auf drei Betroffene von 1991, die im vergangen Jahr zu Gast waren. Wir fragen die Ratsabgeordneten außerdem, warum sie sich und ihre Bürger kollektiv gegen die Kritik am Umgang mit 1991 verteidigen, ohne sich dabei von den Tätern von 1991 und den Neonazis von heute zu distanzieren. Neonazis und Rassisten werden dadurch heute wie damals in die Gemeinschaft der Bürger der Stadt mit eingeschlossen, die es gegen vermeintliche Kritik von Auswärtigen zu verteidigen gilt. Ein solches Denken hat Ereignisse wie 1991 mit ermöglicht. Wir kritisieren, dass Engagement gegen Rechts nur so lange gern gesehen wird, wie es für die Standortaufwertung nützlich ist. Ohne Rückhalt ist dagegen, wer sich in seiner Kritik am Umgang mit rechter und rassistischer Gewalt gegen politische und zivilgesellschaftliche Akteure oder die Polizei richtet, die oft nicht entschlossen genug reagieren. In unserer Jugend in Hoyerswerda wurden stets wir als antifaschistische Jugendliche als Nestbeschmutzer angesehen – und nicht die Nazis, die uns jagten.“

„Pogrom 91“ und „Rassismus tötet!“ berufen sich bewusst auf den Begriff Pogrom, denn er ist nicht auf die Zeit des Nationalsozialismus beschränkt. So heißt es in der Online Enzyklopädie Wikipedia: „Ein Pogrom ist die gewaltsame Ausschreitung gegen Menschen, die entweder einer abgrenzbaren gesellschaftlichen Gruppe angehören oder aber von den Tätern einer realen bzw. vermeintlichen gesellschaftlichen Gruppe zugeordnet werden.“ Dass die Stadt den Begriff des rassistischen Pogroms ablehnt, ist eine Relativierung und Verharmlosung der Ereignisse von 1991.

Informationen:

www.rassismus-toetet.de
http://pogrom91.tumblr.com/demo

Pressekontakt:

Mathias Bucher (Pressesprecher Initiative “Pogrom 91”)
Mail:pogrom91[at]fastmail.net
Pressetelefon: +4917698443418

Martin Peters (Pressesprecher „Rassismus tötet“)
Mail: rassismus_toetet[at]riseup.net
Tel: 015784626097

Unterstuetzung fuer Denkmalforderung von Mitglied des Landesvorstand der Linkspartei Sachsen

Jens Thöricht, Mitglied des Landesvorstands der Linken.Sachsen unterstützt die Forderung der Initiative "Pogrom 91" und der Kampagne "Rassismus tötet!" nach einem Denkmal an das rassistische Pogrom von 1991 in Hoyerswerda und der Entschädigung der Betroffenen.

Denkmal, welches an rassistische Pogrome in Hoyerswerda erinnert, errichten / Opfer entschädigen

Für den 22. September 2012 mobilisiert die Initiative “Pogrom 91” aus Hoyerswerda und die bundesweite Kampagne „Rassismus tötet“ überregional zu einer antifaschistischen Demonstration in Hoyerswerda anlässlich des 21. Jahrestages der rassistischen Pogrome.

Jens Thöricht, Mitglied des Vorstandes der LINKEN. Sachsen, unterstützt die Forderung, dass die Ereignisse im Jahr 1991 auch von der Stadt endlich als das anerkannt werden, was sie waren: Rassistische Pogrome.

“Im September 2011 demonstrierten mehr als 300 Menschen in Hoyerswerda gegen Rassismus und forderten die dauerhafte Aufstellung eines Denkmals, welches an die Pogrome erinnert. Diese Forderung ist nach wie vor aktuell”, so Thöricht.

Der Kreisvorsitzende der LINKEN. Bautzen Sven Scheidemantel unterstreicht die Forderung nach einer Entschädigung für die Betroffenen. “Nach 21 Jahren wird es Zeit, dass sich die Stadt wie auch der Landkreis damit dafür entschuldigt, den rassistischen Ausschreitungen im Jahr 1991 nicht sofort entgegengetreten zu sein.”

Die Demonstration startet am 22.September 15 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Hoyerswerda. “Zu dieser sind alle Menschen, die unser Anliegen teilen, herzlich eingeladen”, so Thöricht.

Link: Pressemitteilung von Jens Thöricht